Volltextveröffentlichungen (5)

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 434, 439
  Kenntnis des Käufers von der Anordnung der Zwangsversteigerung des Grundstücks

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Duldung der Zwangsvollstreckung in den Anspruch auf Auszahlung des bei der Zwangsversteigerung angefallenen Übererlöses - Wirksame Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des bei der Zwangsversteigerung angefallenen Übererlöses - Ins Leere gehen der Zahlungsverbote sowie ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 434, § 439 Abs. 1, § 440 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• WM 1987, 986

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• RG, 24.03.1928 - I 3/28

  Unmöglichkeit der Leistung; Herausgabe des Ersatzvorteils

  Auszug aus BGH, 21.05.1987 - IX ZR 77/86

  Nach § 281 BGB konnte somit die Beklagte sowohl Abtretung des Anspruchs auf den Übererlös wie die Herausgabe des durch die Schuldbefreiung erlangten Vermögensvorteils fordern (vgl. zu letzterem RGZ 120, 347, 350; RG JW 1936, 2859, 2860;… Staudinger/Löwisch, § 281 BGB Rdnr. 17).

• BGH, 27.06.2019 - IX ZR 167/18

  Insolvenzanfechtung von darlehnsgleichen Leistungen im Rahmen eines …

  Erfüllungsleistungen, die ihrer Art nach inkongruent sind, sind entgeltlich, wenn ihnen eine rechtswirksam begründete entgeltliche Verbindlichkeit zugrunde liegt (…vgl. MünchKomm-InsO/Kayser, 3. Aufl., § 134 Rn. 26;… Bork in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2016, § 134 Rn. 48;… Jaeger/Henckel, InsO, § 134 Rn. 12; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. Mai 1987 - IX ZR 77/86, WM 1987, 986, 988 unter 2.c.cc.).
• BGH, 04.11.1994 - LwZR 11/93

  Rechte der Eigentümer eines Kreispachtbetriebes

  Ob der RdK die Unmöglichkeit nach § 278 BGB oder § 82 Abs. 2 ZGB zu vertreten hätte, ist für den Anspruch unerheblich (BGH, Urt. v. 21. Mai 1987, IX ZR 77/86, WM 1987, 986, 988).
• OLG Saarbrücken, 10.05.2023 - 5 U 57/22

  Folgen einer Veräußerung von Nachlassgrundstück durch Vermächtnisnehmer und …

  Dass der Beklagte selbst die Veräußerung namens der Erben betrieben und dadurch die Unmöglichkeit herbeigeführt hat, steht dem nicht entgegen; § 285 BGB ist nämlich - anders als vom Beklagten ausdrücklich eingewandte Schadensersatzansprüche, vgl. §§ 280 Abs. 1, 3, 283 BGB - ohne Rücksicht darauf anwendbar, ob eine der Parteien die Unmöglichkeit zu vertreten hat (vgl. BGH, Urteil vom 21. Mai 1987 - IX ZR 77/86, WM 1987, 986;… Grüneberg, in: Grüneberg, a.a.O., § 285 Rn. 6).
• BGH, 17.09.2007 - II ZR 79/06

  Zurückweisung einer Anhörungsrüge

  Deshalb stellt der Versteigerungserlös den Ersatz für den an sich geschuldeten Gegenstand dar (s. nur BGH, Urt. v. 21. Mai 1987 - IX ZR 77/86, WM 1987, 986, 988).
• OLG Koblenz, 25.05.1990 - 5 U 1348/89

  Klage eines Ehepaars (Käufer eines Hausanwesens) gegen die Verkäufer und den …

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